Herford ist ein wirtschaftlich starker Standort: Trotz guter Entwicklung bei der Gewerbesteuer muss die Konsolidierung fortgesetzt werden | 23. 07. 2010
Herford, 21.7.2010. „Der Wirtschaftsstandort Herford ist sehr gut aufgestellt, das zeigen die Investitionen der heimischen Unternehmen in ihren Produktionsstätten in Herford.“ Bürgermeister Bruno Wollbrink blickt erfreut auf die Ereignisse der vergangenen Monate. Sulo eröffnet an der Bünder Straße eine neue Stahlfassproduktion und kündigt weitere Modernisierungen in der Sparte Müllgefäße an. Die Firma Brinkmann plant den Neubau eines Bürogebäudes an der Hansastraße. Brax investiert in ein neues Vertriebszentrum rund 10 Millionen Euro. „Das sind gute Signale. Wir dürfen stolz auf diese Unternehmen sein, die sich zum Standort Herford bekennen.“
Eine gute Entwicklung sieht das Stadtoberhaupt auch in der Innenstadt. Klingenthal erweitere und modernisiere derzeit sein Geschäftsgebäude. Das Parkhaus Altstadt werde nach dem Parkhaus Neustadt demnächst in neuem Glanz erscheinen. Mit einem Einkaufszentrum auf dem Kaufhofareal und einem neuen Geschäftshaus in der Höckerstraße würden in absehbarer Zeit der Einkaufstadt Herford neue Impulse verliehen. Und schließlich werde auch das Marta-Quartier von dem geplanten Hotelneubau profitieren. „Wir dürfen optimistisch nach vorne sehen. Unsere Stadt ist viel besser als manche einheimische Kritiker uns immer nahe legen wollen“, freut sich Bruno Wollbrink.
Diese guten Aussichten werden durch die Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen bestätigt. Die Wirtschaftskrise sei in Herford verhaltener zu spüren, der im Haushalt geplante Ansatz von 32 Millionen Euro scheine erreichbar. Diese Aussichten dürften aber in keinem Fall dazu verleiten, die eingeleiteten Sparbemühungen zu verlangsamen. „Der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt ist hier überdeutlich. Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabeproblem. Dafür haben wir von der GPA die schlechtesten Noten bekommen“, erklärt der Verwaltungschef.
Die derzeit laufende Überprüfung aller Ausgabenposten und der damit verbundenen Aufgaben werde zu weiteren schmerzhaften Entscheidungen führen. „Trotz teilweise heftiger öffentlicher Kritik haben CDU und SPD den von der Verwaltung vorgelegten Haushalt 2010 mitgetragen und dazu eine Veränderungsliste auf den Weg gebracht. Ich bin daher zuversichtlich, dass die Ratsfraktionen diesen Weg auch in Zukunft mitgehen werden“, lobt der Bürgermeister die Politik.
Bei allen Sparbemühungen dürfe man aber die sich bietenden Gestaltungsspielräume nicht vernachlässigen. Ein Beispiel dafür seien die Stadtwerke. Durch den Rückkauf der E.ON-Anteile sei man wieder Herr im eigenen Hause. Dies eröffne neue Möglichkeiten auch vor dem Hintergrund, dass die rot-grüne Landesregierung den Paragraph 107 der Gemeindeordnung wieder liberalisieren und so den Wirtschaftsunternehmen der Städte neue Handlungsmöglichkeiten geben wolle. „Wir werden daher prüfen, welche Möglichkeiten wir bei den Stadtwerken haben, ohne unsere gute Partnerschaft zu E.ON in Frage zu stellen“, sagt Bruno Wollbrink.
Ein weiteres Aufgabenfeld sieht der Bürgermeister bei der Stadtentwicklung. Auch wenn man sparen müsse, dürfe man das Denken nicht einstellen. Der demografische Wandel wird uns noch vor schwierige Herausforderungen stellen. Man müsse sich intensiver damit befassen, welche infrastrukturellen Voraussetzungen wir in der Zukunft noch benötigen. Der im Herbst geplanten Schulentwicklungsplanung komme beispielsweise große Wichtigkeit zu.
„Wir müssen die folgenden Fragen beantworten: Welche Bildung brauchen wir, für welche Kinder, in welcher Schulstruktur, an welchem Standorten und mit wie viel Räumen?“, so Bruno Wollbrink. Erst wenn diese Fragen schlüssig beantwortet seien, könne man möglicherweise über Veränderungen der Schulstandorte und –formen in Herford nachdenken. Überdies müsse berücksichtigt werden, welche Möglichkeiten die Landesregierung eröffne. „Bis jetzt gibt es erst Absichtserklärungen, aber noch keine neuen Gesetze und Erlasse“, so der Bürgermeister. Veränderungen müssten zunächst mit allen Beteiligten erarbeitet und dann im Konsens beschlossen werden.
Eine notwendige Reaktion auf den demografischen Wandel sei auch die gezielte Förderung der frühkindlichen Bildung. Der weitere Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sei alternativlos. Gleichfalls müsse alles getan werden, damit Kinder mit Migrationshintergrund frühzeitig die Kindergärten besuchten. Es rechne sich, wenn man in die frühkindliche Bildung investiere, da spätere teure Folgekosten bei den Hilfen zur Erziehung im Jugendalter vermieden werden könnten. „Mit dem Projekt Chancenreich, mit dem wir Eltern ab der Geburt ihres Kindes begleiten und unterstützen, sind wir auf dem richtigen Weg, das hat uns auch die Gemeindeprüfungsanstalt bescheinigt.“
Einen weiteren Akzent legt er auf die weitere Entwicklung der Bürgerkommune. Bei den letzten drei großen Wahlen sei die Wahlbeteiligung in Herford nicht nur gesunken sondern habe auch unter dem Landeschnitt gelegen. Der Politikmüdigkeit könne unter anderem dadurch entgegengewirkt werden, dass man die Bürgerinnen und Bürgern mehr an Entscheidungen beteilige. Das könne zum Beispiel beim Haushalt geschehen. Städte wie Köln und Solingen hätten gezeigt wie man die Bürgerschaft in den Entscheidungsprozess einbinden könne. „Via Internet wurden die Sparvorschläge vorgestellt, die Bürgerinnen und Bürger konnten darüber diskutieren und abstimmen. Damit hat man mehr Menschen erreicht als sonst. Wir müssen diese neuen Möglichkeiten nutzen und ausbauen“, erläutert Bruno Wollbrink.
Sein wiederholtes betontes Plädoyer für das ehrenamtliche Engagement und seinen Respekt vor den Menschen, die sich für die Stadt und die Menschen, die hier leben, einsetzen, unterstrich der Bürgermeister. Ein gelungenes Beispiel habe der Unternehmer Friedrich-Wilhelm Schöneberg zuletzt bewiesen, als er die Begrünung des Kreisels an der Ahmser Straße finanziert habe. „Es gibt aber auch Menschen, die sich mit Zeit und Ideen für unsere Stadt einbringen, das verdient genauso viel Anerkennung. Vor diesem Hintergrund bin ich auch sehr zuversichtlich, dass wir in Kürze eine Herforder Bürgerstiftung haben werden, die unabhängig von Verwaltung und Politik ihre Akzente zugunsten dieser Stadt setzen wird.“
Eine gute Entwicklung sieht das Stadtoberhaupt auch in der Innenstadt. Klingenthal erweitere und modernisiere derzeit sein Geschäftsgebäude. Das Parkhaus Altstadt werde nach dem Parkhaus Neustadt demnächst in neuem Glanz erscheinen. Mit einem Einkaufszentrum auf dem Kaufhofareal und einem neuen Geschäftshaus in der Höckerstraße würden in absehbarer Zeit der Einkaufstadt Herford neue Impulse verliehen. Und schließlich werde auch das Marta-Quartier von dem geplanten Hotelneubau profitieren. „Wir dürfen optimistisch nach vorne sehen. Unsere Stadt ist viel besser als manche einheimische Kritiker uns immer nahe legen wollen“, freut sich Bruno Wollbrink.
Diese guten Aussichten werden durch die Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen bestätigt. Die Wirtschaftskrise sei in Herford verhaltener zu spüren, der im Haushalt geplante Ansatz von 32 Millionen Euro scheine erreichbar. Diese Aussichten dürften aber in keinem Fall dazu verleiten, die eingeleiteten Sparbemühungen zu verlangsamen. „Der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt ist hier überdeutlich. Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabeproblem. Dafür haben wir von der GPA die schlechtesten Noten bekommen“, erklärt der Verwaltungschef.
Die derzeit laufende Überprüfung aller Ausgabenposten und der damit verbundenen Aufgaben werde zu weiteren schmerzhaften Entscheidungen führen. „Trotz teilweise heftiger öffentlicher Kritik haben CDU und SPD den von der Verwaltung vorgelegten Haushalt 2010 mitgetragen und dazu eine Veränderungsliste auf den Weg gebracht. Ich bin daher zuversichtlich, dass die Ratsfraktionen diesen Weg auch in Zukunft mitgehen werden“, lobt der Bürgermeister die Politik.
Bei allen Sparbemühungen dürfe man aber die sich bietenden Gestaltungsspielräume nicht vernachlässigen. Ein Beispiel dafür seien die Stadtwerke. Durch den Rückkauf der E.ON-Anteile sei man wieder Herr im eigenen Hause. Dies eröffne neue Möglichkeiten auch vor dem Hintergrund, dass die rot-grüne Landesregierung den Paragraph 107 der Gemeindeordnung wieder liberalisieren und so den Wirtschaftsunternehmen der Städte neue Handlungsmöglichkeiten geben wolle. „Wir werden daher prüfen, welche Möglichkeiten wir bei den Stadtwerken haben, ohne unsere gute Partnerschaft zu E.ON in Frage zu stellen“, sagt Bruno Wollbrink.
Ein weiteres Aufgabenfeld sieht der Bürgermeister bei der Stadtentwicklung. Auch wenn man sparen müsse, dürfe man das Denken nicht einstellen. Der demografische Wandel wird uns noch vor schwierige Herausforderungen stellen. Man müsse sich intensiver damit befassen, welche infrastrukturellen Voraussetzungen wir in der Zukunft noch benötigen. Der im Herbst geplanten Schulentwicklungsplanung komme beispielsweise große Wichtigkeit zu.
„Wir müssen die folgenden Fragen beantworten: Welche Bildung brauchen wir, für welche Kinder, in welcher Schulstruktur, an welchem Standorten und mit wie viel Räumen?“, so Bruno Wollbrink. Erst wenn diese Fragen schlüssig beantwortet seien, könne man möglicherweise über Veränderungen der Schulstandorte und –formen in Herford nachdenken. Überdies müsse berücksichtigt werden, welche Möglichkeiten die Landesregierung eröffne. „Bis jetzt gibt es erst Absichtserklärungen, aber noch keine neuen Gesetze und Erlasse“, so der Bürgermeister. Veränderungen müssten zunächst mit allen Beteiligten erarbeitet und dann im Konsens beschlossen werden.
Eine notwendige Reaktion auf den demografischen Wandel sei auch die gezielte Förderung der frühkindlichen Bildung. Der weitere Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sei alternativlos. Gleichfalls müsse alles getan werden, damit Kinder mit Migrationshintergrund frühzeitig die Kindergärten besuchten. Es rechne sich, wenn man in die frühkindliche Bildung investiere, da spätere teure Folgekosten bei den Hilfen zur Erziehung im Jugendalter vermieden werden könnten. „Mit dem Projekt Chancenreich, mit dem wir Eltern ab der Geburt ihres Kindes begleiten und unterstützen, sind wir auf dem richtigen Weg, das hat uns auch die Gemeindeprüfungsanstalt bescheinigt.“
Einen weiteren Akzent legt er auf die weitere Entwicklung der Bürgerkommune. Bei den letzten drei großen Wahlen sei die Wahlbeteiligung in Herford nicht nur gesunken sondern habe auch unter dem Landeschnitt gelegen. Der Politikmüdigkeit könne unter anderem dadurch entgegengewirkt werden, dass man die Bürgerinnen und Bürgern mehr an Entscheidungen beteilige. Das könne zum Beispiel beim Haushalt geschehen. Städte wie Köln und Solingen hätten gezeigt wie man die Bürgerschaft in den Entscheidungsprozess einbinden könne. „Via Internet wurden die Sparvorschläge vorgestellt, die Bürgerinnen und Bürger konnten darüber diskutieren und abstimmen. Damit hat man mehr Menschen erreicht als sonst. Wir müssen diese neuen Möglichkeiten nutzen und ausbauen“, erläutert Bruno Wollbrink.
Sein wiederholtes betontes Plädoyer für das ehrenamtliche Engagement und seinen Respekt vor den Menschen, die sich für die Stadt und die Menschen, die hier leben, einsetzen, unterstrich der Bürgermeister. Ein gelungenes Beispiel habe der Unternehmer Friedrich-Wilhelm Schöneberg zuletzt bewiesen, als er die Begrünung des Kreisels an der Ahmser Straße finanziert habe. „Es gibt aber auch Menschen, die sich mit Zeit und Ideen für unsere Stadt einbringen, das verdient genauso viel Anerkennung. Vor diesem Hintergrund bin ich auch sehr zuversichtlich, dass wir in Kürze eine Herforder Bürgerstiftung haben werden, die unabhängig von Verwaltung und Politik ihre Akzente zugunsten dieser Stadt setzen wird.“
